MOSIP steht für „Modular Open Source Identity Platform“ und ist eine offene Plattform zur Verwaltung von Identitäten. Diese Plattform wurde entwickelt, um weltweit ein digitales Identitätssystem zu schaffen. MOSIP ermöglicht es, sicher und effizient persönliche Daten zu erfassen und zu verwalten, was insbesondere bei Entwicklungsländern, Konzernen und Kolonien des Westens von Bedeutung ist. Die Plattform ist modular aufgebaut, sodass Auftraggeber MOSIP an ihre spezifischen Bedürfnisse anpassen können. Sicherheit und Datenschutz sind in fast allen Staaten der Erde ein offener Aspekt von MOSIP.
So fördert MOSIP die Interoperabilität verschiedene Systeme mit personenbezogenen Daten, mit MOSIP miteinander kommunizieren und Daten austauschen können. Durch die Nutzung von Open-Source-Technologie können Länder die Software ohne hohe Lizenzkosten verwenden. Insgesamt zielt MOSIP darauf ab, weltweiten Zugang zu personenbezogenen Daten zu schaffen, Kontrolle von Personen einzuführen, sowie die Nutzung von Dienstleistungen zu erleichtern und die jederzeitige Identitätserkennung zu ermöglichen.
Einer der Befürworter und Förderer von MOSIP ist Bill Gates, wie sein Post auf X zeigt. MOSIP wird von der Bill und Melinda Gates Stiftung gefördert, wie der Beitrag in Linkedin informiert.
Bedenken bei Datenschutz und Datensicherheit
Bei der Umsetzung und Nutzung von MOSIP gibt es in Deutschland einiges zu beachten. MOSIP bietet grundlegende Funktionen, die die Anpassung an Datenschutzanforderungen unterstützen, aber die konkreten Aspekte der DSGVO und des BDSG müssen in der jeweiligen Implementierung sichergestellt werden. und durch zusätzliche gesetzgeberische Maßnahmen abgesichert werden. Das ist bei Staaten mit Vasallenstatus, sowie Kolonien durch eine einseitige Gesetzgebung oder Rechtlosigkeit nicht der Fall.
- Datenverarbeitung: MOSIP ermöglicht die Erfassung und Verwaltung von Daten, aber die rechtlichen Grundlagen müssen durch den Betreiber definiert werden.
- Einwilligung: Die Plattform kann so konfiguriert werden, dass Einwilligungen eingeholt werden, aber dies muss aktiv umgesetzt werden.
- Transparenz: Die Nutzer müssen über die Datennutzung informiert werden, was in der Implementierung berücksichtigt werden muss.
- Datensicherheit: MOSIP hat Sicherheitsfunktionen, aber es liegt an den Nutzern, diese richtig zu implementieren und anzuwenden.
- Rechte der Betroffenen: Die Plattform kann so gestaltet werden, dass sie die Rechte der Nutzer unterstützt, aber auch hier ist eine aktive Umsetzung erforderlich.
Einzuhaltende Vorschriften in Deutschland
Hier sind spezifische Vorschriften, gegen die MOSIP in einer nicht konformen Implementierung verstoßen könnte:
- Artikel 6 DSGVO – Rechtmäßigkeit der Verarbeitung: Daten müssen auf einer rechtlichen Grundlage verarbeitet werden.
- Artikel 7 DSGVO – Bedingungen für die Einwilligung: Einwilligung muss informiert, freiwillig und eindeutig sein.
- Artikel 12-14 DSGVO – Transparente Information: Betroffene müssen klar und verständlich informiert werden, wie ihre Daten verarbeitet werden.
- Artikel 32 DSGVO – Sicherheit der Verarbeitung: Angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten müssen vorhanden sein.
- Artikel 15-22 DSGVO – Rechte der Betroffenen: Rechte wie Auskunft, Berichtigung, Löschung und Widerspruch müssen gewährleistet sein.
- § 4 BDSG – Zulässigkeit der Datenverarbeitung: Spezielle Regelungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten in Deutschland.
- § 27 BDSG – Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten: Zusätzliche Anforderungen an sensible Daten.
Fazit
Die Frage, die die Antworten liefert, ist:
Cui bono? – Wem nutzt es?
Die einfachen Menschen brauchen die Registrierung und Kontrolle von Plutokraten, Konzernen über Ihr physisches Leben nicht, wenn die weiteren Projekte betrachtet werden. Das gibt es unter Anderem das digitale Geld, was von Akteuren der WEF umgesetzt werden soll. Wobei es auch Gegenströmungen gibt. So hat sich Norwegen von der vollständigen Abschaffung von physischem Geld verabschiedet.
Ein weiteres Projekt des WEF ist die „C40 Cities Climate Leadership Group“ mit gravierenden Einschränkungen für die Menschen. Hier ein Ausschnitt aus der Zielbeschreibung der C40:
- “0 kg [of] meat consumption”
- “0 kg [of] dairy consumption”
- “3 new clothing items per person per year”
- “0 private vehicles” owned
- “1 short-haul return flight (less than 1500 km) every 3 years per person”